Uwe Becker: Boris Rheins Wahl ein starkes Zeichen für die CDU Frankfurt Rotenburg a.d. F., Frankfurt am Main, 02. Juli 2022. 97,96 Prozent: Mit diesem beeindruckenden Ergebnis wurde heute der Frankfurter CDU-Politiker und Ministerpräsident Boris Rhein zum neuen Vorsitzenden der CDU Hessen gewählt. Die 344 Delegierten des 117. Landesparteitages, der am heutigen Samstag in Rotenburg an der Fulda stattfindet, setzen damit ein klares Zeichen der Geschlossenheit für die anstehende Landtagswahl im kommenden Jahr. Uwe Becker: „Das starke Ergebnis für Boris Rhein ist ein eindrucksvoller Vertrauensbeweis und zeigt, dass die gesamte Hessische CDU hinter ihrem neuen Vorsitzenden steht. Mit seiner leidenschaftlichen und inhaltsstarken Rede hat Boris Rhein einen klaren Kurs für Hessen und die Hessische CDU aufgezeigt. Und mit dem großartigen Ergebnis kann er die CDU nun gestärkt auf diesem Wege führen. Ich freue mich auch ganz persönlich, dass nach dem erfolgreich gestalteten Generationenwec...
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Frankfurt am Main, 30. Juni 2022. Während der am Mittwoch und Donnerstag laufenden Tagung in Brüssel hat die deutsche Gruppe der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Ausschuss der Regionen den Frankfurter CDU-Kreisvorsitzenden und Hessischen Staatssekretär für Europa zum neuen Vorsitzenden bestimmt. Er folgt damit auf Mark Weinmeister, der seit Februar als Regierungspräsident in Kassel wirkt und zuvor ebenso das Amt des Europastaatssekretärs inne hatte. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen der EVP-Kolleginnen und Kollegen aus Deutschland. Der Europäische Ausschuss der Regionen ist die starke Stimme der Bundesländer, Kommunen und Regionen auf europäischer Ebene. Je besser die Zusammenarbeit zwischen den Regionen Europas funktioniert, und je deutlicher wir die Anliegen unserer deutschen Bundesländer und Kommunen bündeln, desto erfolgreicher können wir die konkreten Interessen und Anliegen der Menschen vor Ort auch in Brüssel einbringen. Daher freue ich mich darüber, d...
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Frankfurt am Main, 30. Juni 2022 - Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Dr. Nils Kößler, fordert den Magistrat auf, ein neues Kapitel der Stadtplanung zu beginnen und jetzt zeitnah geeignete Bauflächen für Wohnungen und Gewerbe im Frankfurter Nordwesten auszuweisen. „Hier braucht es einen Neustart der Stadtplanung, der auf ein schrittweises und gesundes Wachstum der bestehenden Stadtteile ausgerichtet ist, keinen neuen Stadtteil. Die bisherigen Planungen dazu beidseits der Autobahn A5 sind gescheitert und aufzugeben.“ Für mehr Wohnungen und Gewerbeflächen sei Frankfurt auf eine organische Außenentwicklung angewiesen, so Kößler. „Dazu gehört ein maßvoller Siedlungsneubau, der sich durchdacht an die bestehenden Stadtteile anfügt. Bei der Planung sind Klimaschutz, Lebensqualität, wirtschaftliche Entwicklung und soziale Sicherheit konsequent mitzudenken. Das verstehen wir unter Nachhaltigkeit.“ Um zeitnah Flächen im Nordwesten zu erschließen, sollen nach einem aktuell...
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Frankfurt am Main, 28. Juni 2022 - Die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Christina Ringer, fordert den Magistrat auf, bei der Bekämpfung von häuslicher Gewalt gegen Seniorinnen und Senioren geeignete Maßnahmen zu ergreifen. „Häusliche Gewalt bei älteren Menschen ist nicht nur ein Thema im Bereich der Pflege. Auch in Paarbeziehungen von älteren Menschen gehört Gewalt oft zum Alltag. Diese Tatsache wird meist tabuisiert und aus der öffentlichen Debatte herausgehalten. Das wollen wir ändern!“ Mit einem Antrag ergreift die CDU daher die Initiative und macht sich für Verbesserungen und Strategien gegen häusliche Gewalt im Alter stark. Ringer schlägt vor, die Konzepte über den Seniorenbeirat, das Frankfurter Programm „Würde im Alter“, die Koordinierungsstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention, das Frauenreferat sowie die Koordinatorin „Häusliche Gewalt“ am Polizeipräsidium Frankfurt zu erarbeiten und macht klar: „Neue Ideen werden d...
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Frankfurt am Main, 27. Juni 2022 - „Es freut uns sehr, dass der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main die Ortsbeiratsinitiative des Ortsbeirates 5 so zügig umgesetzt hat und der Platz zwischen Textorstraße, Brückenstraße und Schwanthalerstraße nunmehr den Namen „Martha-Wertheimer-Platz“ trägt, mit diesen Worten kommentiert Ortsvorsteher Christian Becker die Umbenennung des Platzes vor dem Schwanthaler Carrée. Mit dem Ortsbeiratsinitiativbeschluss vom 18.02.2022, OI 6 hatte sich der Ortsbeirat 5 einstimmig dafür ausgesprochen, diesen Platz nach der jüdischen Frankfurt Journalistin, Schriftstellerin und Sportlerin Martha Wertheimer zu benennen. Kultur- und Wissenschaftsdezernentin Dr. Ina Hartwig: „Mit Martha Wertheimer als neuer Namensgeberin hat der Ortsbeirat eine ausgezeichnete Wahl getroffen. Sie hat den Großteil ihres Lebens in Sachsenhausen verbracht und organisierte als Leiterin der Jugendfürsorge der Jüdischen Gemeinde die von Frankfurt ausgehenden &bdqu...
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Frankfurt am Main, 24. Juni 2022 - In einem Schreiben an den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Post AG, Dr. Frank Appel, protestiert die CDU Frankfurt-Sachsenhausen gegen die Schließung der Südpost gegenüber dem Südbahnhof. Seit 1915 befindet sich in wilhelminischem Gebäude das zentrale Postamt für die 62.000 Bewohner Sachsenhausens. Ohne Begründung wird auf einem kleinen Aushang die Schließung zum 25. Juni 2022 angekündigt. Laut CDU-Vorsitzendem Jochem Heumann können finanzielle Gründe nicht vorliegen. Zum einen ist der Andrang von Kunden so stark, dass sich ständig bis weit auf den Bürgersteig reichende Schlangen wartender Personen bilden, zum anderen hat die Post die Briefgebühren in den letzten Jahren so angehoben, dass die die Erhöhung noch über der gegenwärtigen hohen Inflationsrate liegt. Letztlich hat die Post in 2021 einen Nettogewinn von über 5 Mrd. ? gemacht. Die CDU verlangt vom Postvorsitzendem daher eine Begründung. Außerdem will sie wissen, warum die Post nicht zeitg...
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Frankfurt am Main, 24. Juni 2022 - Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Nagel, fordert den Magistrat auf, den Mainkai nicht ohne ein umfassendes und schlüssiges Umleitungskonzept für den Autoverkehr zu sperren. „Die letzte Sperrung des Mainkais für den Autoverkehr in den Jahren 2019 und 2020 hat durch erhebliche Verkehrsverlagerungen den innerstädtischen Gesamtverkehr massiv belastet. Gerade in Sachsenhausen kam es zu unzumutbaren, chaotischen Zuständen durch zusätzliche Verkehrsmengen, die die Lebensqualität der Menschen deutlich verschlechtert haben. Das darf sich nicht wiederholen!“ Die Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt will eine Sperrung des Mainkais für den Autoverkehr baldmöglichst an Wochenenden und Feiertagen, an allen anderen Tagen abends und nachts sowie in den Schulferien. Für Nagel ist das eine Hiobsbotschaft für Sachsenhausen und alle Wohnstraßen im nördlichen und südlichen Mainufergebiet. „Schon jetzt formieren sich wieder die A...
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Frankfurt am Main, 23. Juni 2022 - Dezernentin für Wirtschaft, Recht und Reformen Stadträtin Stephanie Wüst Bethmannstr. 3 60311 Frankfurt Offener Brief Sehr geehrte Frau Wüst, wie Sie der Presse entnehmen konnten, wird die Post ihre Filiale am Südbahnhof schließen. Damit stehen im Zentrum Sachsenhausens Post- und Paketdienstleistungen sowie Bankservice für die 60000 Bewohner des Stadtteils nicht mehr zur Verfügung. Gerade für alte Menschen ist dies eine unlösbares Problem. So teilt auch die Seniorenbeirätin für den Ortsbeirat 5, Margit Grohmann mit: "Die Schließung ist eine eklatante Missachtung der Bedarfe von Seniorinnen und Senioren, die auf die Dienstleistungen von Post und Postbank im Quartier angewiesen sind. Insbesondere Hochaltrige, die aufgrund ihrer eingeschränkten Mobilität keine weiten Wege auf sich nehmen können und die mit digitalen Angeboten wie Online-Banking oder Paketstationen überfordert sind, werden zunehmend in immer mehr Lebensbereichen in ihrer eigenständigen ...
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Frankfurt am Main, 22. Juni 2022 - Die CDA Frankfurt am Main stellt sich solidarisch an die Seite der Beschäftigten des Universitätsklinikums Frankfurt und kämpft mit ihnen für einen Entlastungstarifvertrag und mehr Personal. Die CDA beteiligt sich daher am „Frankfurter Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“ und nimmt auch an der Demonstration am Freitag, den 24. Juni teil. „Wir alle erklären stets mit einem gewissen Stolz wie gut und modern unsere medizinische Versorgung ist. Dazu gehören jedoch auch unabdingbar gute Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in Krankenhäusern. Wir stehen daher an der Seite der Beschäftigten des Universitätsklinikums und beteiligen uns aus Überzeugung am Frankfurter Bündnis“, erklärt hierzu Jan Gehre, Beauftragter des CDA Kreisvorstands für Gesundheits- und Pflegepolitik. Am Freitag, den 24. Juni, werden Mitglieder der CDA Frankfurt daher auch an der Demonstration gemeinsam mit den Beschäftigten des Universitätsklinikums für ...
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Frankfurt am Main, 22. Juni 2022 - Für die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Christiane Loizides, ist der Frankfuter Magistrat zu wenig aktiv für die Arbeitsplätze am Finanzplatz: „Wir fordern die Koalition auf, den Finanzstandort Frankfurt zu stärken und endlich ein klares Signal auszusenden: Frankfurt will in der EU die führende Finanzmetropole sein!“ Für die Stadtverordnete verfüge Frankfurt über die richtigen Rahmenbedingungen, um zusätzliche Institute der Geldwirtschaft nach Frankfurt zu holen: „Mit einem handlungsunfähigen Oberbürgermeister an der Spitze sind Initiativen Richtung Bund und Land für Neuansiedlungen leider derzeit schwer möglich. Aber auch aus den Koalitionsfraktionen hört man zum Finanzplatz rein gar nichts. Das muss sich im Interesse Frankfurts ändern!“, verweist Loizides auf einen aktuellen Antrag der CDU, durch den der Magistrat für die Durchführung des Verfahrens zur Verrechnung von Euro-Derivaten am Frankfurter Finanzp...
CDU Landesverband Hessen
Ministerpräsident Boris Rhein (50) ist mit einer überragenden Mehrheit von 98 % zum neuen Landesvorsitzenden der hessischen Union gewählt worden. ?Das ist eine klare Entscheidung für Boris Rhein und für die Zukunft der CDU Hessen. Diese Aufgabe ist bei ihm in besten Händen und die Partei freut sich auf die kommende Zeit mit ihm als Landesvorsitzenden. Zusammenhalt war schon immer ein Markenzeichen der hessischen Union. Ein Zeichen des Zusammenhalts haben die Delegierten an diesem Wochenende beim 117. Landesparteitag in Rotenburg an der Fulda gesetzt?, erklärt Manfred Pentz am Rande des Parteitags. Bereits bei der Jahresauftaktklausur in Fulda hat Boris Rhein versprochen, die CDU weiblicher und jünger zu machen. Mit einem neuen und schlagkräftigen Vorstandsteam wurde dazu der erste Schritt eingeläutet, der von den Delegierten honoriert wurde. "Ich bin überwältigt von diesem Vertrauensvorschuss. So können wir die Landtagswahl gewinnen", rief Rhein den Delegierten zu. Zu neuen stellvertre...
Am kommenden Samstag findet der 117. Landesparteitag der CDU Hessen in Rotenburg an der Fulda statt. Nach 12 Jahren erfolgreicher Arbeit übergibt Volker Bouffier an eine neue Generation. Modern, frisch und gleichzeitig mit Erfahrung. Das ist das Team, das sich unter Führung von Ministerpräsident Boris Rhein den Delegierten auf dem Landesparteitag zur Wahl vorstellt. Für den Generationswechsel ist die Gruppe der Stellvertreter erweitert, verjüngt und weiblicher geworden. Auf den Erfolgen aufbauend, will die neue Parteispitze gemeinsam weiter für das moderne Hessen und seine Menschen arbeiten. Der Generalsekretär der CDU Hessen, Manfred Pentz: "Wir sind die moderne Volkspartei für ganz Hessen. Dafür stehen auch die Frauen und Männer, die sich um die Parteiführung bewerben. Macherinnen und Macher. Aus der Mitte der Gesellschaft. Für die Mitte der Gesellschaft." Fünf statt bisher drei Stellvertreterinnen und Stellvertreter wollen mit Ideen, Freude und ihrem persönlichen Engagement Hessen ...
Eltville, Walluf und Kiedrich nehmen als 125., 126. und 127. Kommune in Hessen am Landesprogramm KOMPASS (KOMMunal-ProgrAmmSicherheitsSiegel) teil und bilden die KOMPASSregion "Oberer Rheingau". Ziel des Programms ist es, die Sicherheitsarchitektur in den Kommunen durch passgenaue Maßnahmen individuell weiterzuentwickeln. Innenminister Peter Beuth hielt vor Ort ein Grußwort und überreichte ein Begrüßungsschild KOMPASSregion "Oberer Rheingau". "Mit KOMPASS wurde Ende 2017 ein weiteres, neues Kapitel in der Sicherheitsstrategie des Landes Hessen aufgeschlagen mit dem Ziel, dass hessische Städte und Gemeinden Probleme vor Ort selbständiger angehen und individuelle Lösungen entwickeln können. Die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik belegt, dass Eltville, Walluf und Kiedrich bereits sehr sicher sind. Präventionsprojekte der Polizei, die enge Zusammenarbeit mit den Kommunen und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger werden neue Impulse für noch mehr Lebensqualität und Sicherheit in der ...
Der Hessische Sportminister Peter Beuth hat bei seinem Grußwort beim 29. Sportbundtag des Landessportbundes Hessen e.V. (lsb h) die Bedeutung des Sports für das Gemeinwohl und den Zusammenhalt der Gesellschaft in Hessen hervorgehoben. "Die Hessische Landesregierung steht auf der Seite der Sportlerinnen und Sportler in unserem Land. Die regulären Fördermittel, die dem Sportland Hessen im Jahr 2022 zur Verfügung stehen, konnten wir auf insgesamt 65,5 Millionen Euro erhöhen. Hierbei ist der Landessportbund ein wichtiger Partner mit dem wir gemeinsam den Spitzen- und den Breitensport in Hessen nachhaltig stärken. Die Sportförderung der Landesregierung kommt letztlich allen Sportbegeisterten in Hessen zugute. Aber heute geht es auch darum, wie wir den Sport nach Corona wiederbeleben und zu neuer Stärke führen können. Die Corona-Pandemie hat in den zurückliegenden zwei Jahren in vielerlei Hinsicht zu Verlusten in den Vereinen und im Bewegungsverhalten der Menschen geführt. Unsere Gesellschaf...
Der Hessische Innenminister Peter Beuth hat das Finale der Bad Homburg Open Tennis Open besucht und dabei dem Verein eine Förderung in Höhe von 125.000 Euro für die Durchführung des internationalen Tennisturniers übergeben. "Fünf Grand Slam-Gewinnerinnen mit insgesamt neun Major-Titeln, dazu zwei Olympiasiegerinnen von 2021 und drei ehemalige Welt-Ranglistenerste - und das alles bei der zweiten Auflage dieses Turniers. Das zeigt, wie erfolgreich die Bad Homburg Open bereits jetzt sind und welches Potential in diesem Turnier schlummert. Erstklassige Spiele und Ballwechsel sind für die Zuschauer garantiert. Das Land Hessen unterstützt das Turnier in diesem Jahr mit 125.000 Euro. Wir möchten damit das hessische Tennis dabei unterstützen, die große Bedeutung im deutschen Sport noch weiter auszubauen", so Sportminister Peter Beuth. Hintergrund Nachdem 2021 die Premiere stattfand und aufgrund der hohen Zuschauerzahlen und TV-Präsenz ein voller Erfolg war, folgte nun die zweite Ausgabe der ...
Kommunale Bauprojekte, die die Menschen vor Ort beteiligen, digitale Angebote gegen die Einsamkeit, Integration von kranken Jugendlichen in den Arbeitsmarkt und eine multimediale Bildungsplattform - das sind die vier Siegerprojekte des Wettbewerbs "Hessen smart gemacht - Miteinander lokal digital 2022". Bereits zum zweiten Mal hat die Hessische Staatskanzlei gemeinsam mit dem Geschäftsbereich der Hessischen Digitalministerin wegweisende Projekte in Hessen ausgezeichnet, die digitale Lösungen einsetzen, um das Engagement vor Ort zu stärken, die Beteiligung am kommunalen Leben ermöglichen oder als smarte Hilfe in allen Lebenslagen fungieren. Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus betonte: "Wir freuen uns besonders, die insgesamt zwölf Preisträgerinnen und Preisträger persönlich auszeichnen zu dürfen - passend zum heutigen bundesweiten Digitaltag. Die Projekte zeigen eindrücklich, dass der Einsatz digitaler Instrumente einen Mehrwert vor Ort erzeugt und ein spürbarer Nutzen de...
Mit einem dreitägigen Abschlussprogramm im Schullandheim Wegscheide bei Fulda schließen 26 Jugendliche mit Einwanderungsgeschichte aus Hessen ihr drei- bzw. vierjähriges (Corona-Jahrgang) Bildungs- und Engagementprogramm der START-Stiftung ab. Das Besondere: Gleich zwei Jahrgänge werden in diesem Jahr verabschiedet. Neun der Jugendlichen aus Hessen hatten das Angebot der START-Stiftung angenommen, ihr Stipendium um ein Jahr zu verlängern, um pandemiebedingte Ausfälle auszugleichen. Unter anderem mit der Ehrung der besten Engagementprojekte der Jugendlichen und mit einer Rede von Buchautor und Motivationscoach Janis McDavid werden die Graduierten feierlich verabschiedet. Zusammenfinden für den Abschied Ein Abschluss mit Wumms: Das START-Stipendium geht für 26 Schülerinnen und Schüler aus Hessen in diesem Sommer zu Ende. Drei bzw. vier Jahre lang erlebten sie ein intensives Bildungs- und Engagementprogramm mit Workshops, Akademien, Ausflügen und einem digitalen Campus. Zum Abschluss komm...
Unter dem Motto "Hey, Europe! #wirmacheneuropa" wird das Festival eine Plattform bieten, sich aktiv an der Gestaltung Europas zu beteiligen. In knapp drei Monaten geht es los. Seit heute ist die Festivalwebseite heyeurope.de online. Interessenten können sich nicht nur über das HeyEuropeFestival informieren, sondern auch Stück für Stück den Fortschritt der Planungen verfolgen. "Die Planung einer Konferenz mit mehreren hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmern ist eine Herausforderung. Wir sind froh, dass wir mit dem Congress Park Hanau entsprechende Räumlichkeiten gefunden haben und dass wir auch von der Stadt Hanau eine tolle Unterstützung erfahren. Das Festival ist aber kein Selbstzweck. Nie war die Idee eines gemeinsamen Europas wichtiger als heute und selten war die Zukunft in Europa so ungewiss. Der Krieg in der Ukraine ist auch für viele Jugendliche ein einschneidendes Erlebnis. Täglich werden sie in der Berichterstattung, aber auch in der Schule, beim Sport oder in der Freizeit mit...
Mit der neuen Nachwuchsgewinnungskampagne "110 Gründe für uns" wirbt die hessische Polizei ab sofort landesweit für den spannenden Job beim Land. Insbesondere auf den Social-Media-Kanälen wird zu sehen und im Radio zu hören sein, was den Polizeiberuf für jungen Frauen und Männer so interessant macht. Rund 8.000 Bewerberinnen und Bewerber mit Berufswunsch Polizistin oder Polizist stellen sich jährlich der Herausforderung des Auswahlverfahrens. "Der Job bei der Polizei ist nicht nur krisenfest und zukunftssicher. Er bietet darüber hinaus im späteren Berufsleben hunderte Spezialisierungen, in der jeder seine individuellen Stärken und Interessen zur Geltung bringen kann. In der Summe macht das die erfolgreiche Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten in Hessen aus. Diese Vielfalt ist eine große Stärke der hessischen Polizei und Chance für engagierte jungen Menschen. Die hohen Bewerberzahlen der letzten Jahre spiegelt die Attraktivität des Polizeiberufs in Hessen auch wider. Verbunden mi...
Die Corona-Pandemie hat die Zahl der Schülerinnen und Schüler vergrößert, denen das Lernen schwerfällt oder die ihr Umfeld so stark einspannt, dass sie Schwierigkeiten haben, einen Schulabschluss zu erreichen. Gerade Jugendliche aus sozial benachteiligten Familien hatten und haben erheblich mit den Auswirkungen der Pandemie zu kämpfen. Schon vor Corona hat Hessen mit einem gezielten Programm die Unterstützung abschlussgefährdeter Schülerinnen und Schüler in Angriff genommen, das unter dem Namen "PUSCH - Praxis und Schule" nun weiter aufgewertet wird. Dazu erklärte heute Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz: "PUSCH unterstützt Jugendliche in der für ihren späteren Werdegang entscheidenden Phase der beruflichen Orientierung, der Ausbildungsplatzsuche und der Bewerbung. Ich freue mich sehr, dass wir die guten Erfahrungen, die unsere Schulen in den vergangenen Jahren damit schon machen konnten, jetzt in einem inhaltlich neu akzentuierten und finanziell erheblich ausgeweiteten Förde...